Kommunale Wasserversorgung • Heute

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Kommunen als Qualitätsgaranten

b1-1-2-21302120_xxlIn Deutschland hat heute jeder Bürger Anspruch auf sauberes Wasser. Trinkwasser gilt als wichtigste Nahrungsmittel, nicht als Handelsgut. Daher unterliegt es strengsten Auflagen und Kontrollen. Seine Bereitstellung gehört in den Bereich der sogenannten öffentlichen Daseinsvorsorge. D.h., weil es als existenziell eingestuft ist, zählen seine Bereitstellung sowie der freie Zugang für alle Bürger zu den Aufgaben des Staates. Zuständig für die öffentliche Trinkwasserversorgung sind in erster Linie die Gemeinden – unter Aufsicht der jeweiligen Bundesländer – aber auch Wasser(zweck)verbände, wie der ZWR, sowie Wassergenossenschaften.

c1-01-02-19027526_xxlSeit den 1990er Jahren und unter massivem Privatisierungsdruck aus Brüssel übernehmen aber auch immer mehr private und privatwirtschaftlich organisierte Unternehmen die Aufgabe der öffentlichen Daseinsvorsorge. Damit wird Wasser mehr und mehr zum Konsumgut und die Forderung der UN, dass Wasser ein Menschenrecht ist, tritt in den Hintergrund. Zudem wird die kommunalpolitische Gestaltungsfreiheit durch europaweite EU-Richtlinien eingeschränkt. Seit 2009 gilt in Deutschland das geänderte Wasserhaushaltsgesetz auf Basis der allgemeinen europäischen Wasser-Rahmenrichtlinie, das neben verschärften ökologischen Aspekten Wasser nun zum „wirtschaftlich nutzbaren Gut“ deklariert.

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Grundsätzlich verfügt Deutschland im internationalen Vergleich über hervorragende natürliche Voraussetzungen für eine qualitativ hochwertige und ausreichende Trinkwasserversorgung. Das Land ist von einem ausgewogenen Flussnetz durchzogen, das nicht von hohen Bergketten zerteilt wird und alle Quellen sind ganzjährig ergiebig. Anders als in vielen Nachbarländern, wo die Privatisierung der Wasserversorgung schon weit fortgeschritten ist, ist die Wasserversorgung in Deutschland nach wie vor überwiegend kommunal geprägt und entsprechend der örtlichen Gegebenheiten organisiert. Auch hat Deutschland nur wenige große Versorgungsunternehmen, die überregional und noch weniger, die international tätig sind.

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